|
1. Allgemeines
Unsere Verkaufs-, Lieferungs- und Zahlungsbedingungen liegen allen Angeboten und Verträgen zugrunde. Abweichende Bedingungen des Käufers sind nur wirksam, wenn sie von uns schriftlich bestätigt wurden.
2. Preise und Lieferung
2.1. Unsere Preise verstehen sich netto, freibleibend, unfrei ab Haan, zuzüglich gesetzlicher
MwSt. Die Wahl des Transportträgers bleibt jeweils uns überlassen. Bei unfreien Lieferungen mit unserem Lkw müssen wir dem Käufer 5% Anfuhrkosten in Rechnung stellen.
2.2. Die Lieferung erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Käufers, auch bei Franko- Lieferungen. Der Versand erfolgt nach unserem Ermessen auf dem billigsten Wege. Falls vom Käufer eine besondere Versandart gewünscht wird, gehen Mehrkosten zu seinen Lasten. Wir sind zu Teillieferungen jederzeit berechtigt, die Lieferkonditionen für einen Auftrag behalten auch für eventuelle Teil- und Nachlieferungen Gültigkeit. Sofern ein erteilter Auftrag vom Käufer vor Auslieferung storniert wird, sind wir berechtigt, uns bereits entstandene Kosten dem Käufer in Rechnung zu stellen.
2.3. Die genannten Lieferzeiten sind unverbindlich. Schadenersatzansprüche oder sonstige Ansprüche wegen verspäteter Lieferung sind auch nach Ablauf einer vom Käufer genannten Nachfrist ausgeschlossen. Reklamationen können nur innerhalb 8 Tagen nach Empfang der Ware berücksichtigt werden. Transportschäden müssen sofort nach Erhalt der Ware dem Transportträger gemeldet werden. Unfreie Rücksendungen werden nicht angenommen. Sofern der Käufer die bestellte Ware nicht annimmt oder diese nicht abgeliefert werden kann, gehen alle mit der Rücknahme der Ware und der evtl. Auflösung der Sendung entstandenen Kosten zu Lasten des Käufers. Bei berechtigten Reklamationen erfolgt Umtausch, es besteht kein Anspruch auf Gutschrift. Artikel unter € 1,- sind vom Umtausch ausgeschlossen. Wir leisten für die Mangelfreiheit unserer Artikel Gewähr für den Zeitraum von einem Jahr ab Lieferung. Änderungen in Farbe und Design der Artikel müssen wir uns vorbehalten. Alle Größenangaben beziehen sich auf
ca.-Maße.
3.Zahlungsbedingungen
3.1. Sämtliche Rechnungen sind zahlbar innerhalb von 10 Tagen, jeweils ab Rechnungsdatum. Bei Lieferung durch unsere Außendienstmitarbeiter, jeweils ab Lieferdatum.
Bei Lieferung gegen Vorkasse, Nachnahme und Banklastschrift gilt die Zahlung erst dann als erfolgt, wenn wir endgültig über den Betrag verfügen können; bei Banklastschrift und Scheckzahlung erst nach unwiderruflicher Gutschrift bei uns.
3.2. Bei Zahlungsverzug des Käufers werden unsere sämtlichen gegen ihn bestehenden
Forderungen sofort in bar zur Zahlung fällig, ungeachtet angenommener eingeräumter Zahlungsziele.
Das gleiche gilt, wenn uns Umstände bekannt werden,
die die Kreditwürdigkeit des Käufers in Frage stellen.
|
3.3. Ungerechtfertigte Abzüge werden keinesfalls anerkannt und in jedem Falle nachgefordert. Bei Überschreitung der Zahlungsfrist werden die üblichen bankmäßigen Verzugszinsen berechnet.
Unsere Vertreter sind nur inkassoberechtigt, wenn sie eine entsprechende Vollmacht vorweisen können.
4. Eigentumsvorbehalt
4.1. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Wir liefern ferner unter verlängertem und erweitertem Eigentumsvorbehalt. Die Verpfändung oder Sicherungsübereignung der Ware ist unzulässig. Sollte eine Pfändung, ein Arrest oder ein Insolvenzverfahren von dritter Seite drohen, hat der Käufer uns hierüber unverzüglich zu unterrichten und das Vorbehaltseigentum gegen Wegnahme zu sichern. Sollte er dies unterlassen, haftet er, bei juristischen Personen deren gesetzlicher Vertreter, persönlich für alle Nachteile, die uns hieraus entstehen.
4.2. Der Käufer tritt alle Ansprüche aus dem Weiterverkauf der Ware im voraus an uns ab und verpflichtet sich, auf Anfrage unverzüglich Namen und Anschrift seiner Abnehmer bekanntzugeben. Wir sind berechtigt, diesen Abnehmern die Vorausabtretung offenzulegen und die Forderungen für uns einzuziehen.
4.3. Die Hingabe von Schecks sowie die Zustimmung zur Banklastschrift durch den Käufer stellt keine Erfüllung der Kaufpreisschuld dar. Unser Eigentumsvorbehalt bleibt somit bestehen, bis die Scheck- bzw. Lastschriftbeträge unwiderruflich bei uns gutgeschrieben sind.
5. Beanstandung und Haftung für Mängel
Es wird keine Gewähr übernommen für Schäden, die aus nachfolgenden Gründen entstanden sind:
ungeeignete oder unsachgemäße Verwendung;
fehlerhafte Montage bzw. Inbetriebsetzung durch den Besteller oder Dritte;
natürliche Abnutzung; fehlerhafte oder nachlässige Behandlung
6. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Teile ist Mettmann, soweit der Käufer Vollkaufmann ist. Dies gilt auch für ein eventuelles Mahnverfahren. Das Vertragsverhältnis unterliegt dem deutschen Recht. Die Bestimmungen des Wiener- UN-
Übereinkommens vom 14.04.1980 über Verträge über den internationalen Warenkauf finden keine Anwendung.
7. Teilnichtigkeit
Sollte eine Regelung der vorstehenden Verkaufs-, Lieferungs- und Zahlungsbedingungen wegen Verstoßes gegen gesetzliche Vorschriften nichtig sein, so bleibt davon die Wirksamkeit der anderen Regelungen unberührt. Diese Bestimmung ist so umzudeuten, dass sie der gesetzlichen Regelung am nächsten kommt.
|